US-Schlichtungsverfahren über 548 Mio $

Der Internetdienst appleinsider.com berichtet über eine Klage des Tech Giganten Apple gegen den Konkurrenten Samsung wegen möglicher Patentverletzungen. Ein District Court aus Kalifornien hat nun das Klageverfahren ausgesetzt und den Streitparteien eine Schlichtung, also ein Alternative Disput Resolution (ADR) vorgeschlagen, um den seit Jahren anhängigen Streit zu lösen. Dem Vernehmen nach sollen sich die Parteien damit einverstanden erklärt haben. Ob eine Lösung bis zu dem festgesetzten Zeitpunkt erzielt werden konnte, ist nicht bekannt.

Hintergrund ist, dass beide Unternehmen seit Jahren weltweit – auch in Deutschland – wegen der möglichen Verletzung von geistigen Schutzrechten im Streit liegen.

 

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